Breitband Internet in Fargau-Pratjau

Wir sind kurz vor dem Abschluss des europaweiten Vergabeverfahrens, welches das Ziel hatte, mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Betreiber- und Pachtvertrag zu schließen. Aus den vereinbarten Pachtzinsen soll dann die Investition zum Bau eines Glasfasernetzes mit Anschluss der Häuser selbst, also das Netz bzw. die Infrastruktur bezahlt werden. Aus rechtlichen Gründen bedarf der ausgeschriebene Vertrag bevor er nun unterzeichnet werden kann der Zustimmung der Bundesnetzagentur in Berlin. Der Antrag zur Zustimmung liegt dort bereits seit einigen Wochen vor und wir erwarten die Zustimmung in Kürze.

Ich kann an dieser Stelle nur um Verständnis bitten, dass Fragen zu Details aus dem in einem rechtlich schwierigen Verfahren ausgehandelten Vertrag nicht bekannt gegeben werden dürfen. Dazu haben wir ausdrücklich unseren juristischen Berater befragt. Wir erwarten aber keine Probleme bei der Zustimmung durch die Bundesnetzagentur. Es lohnen daher auch keine Fragen dazu. Antworten darauf würden das Verfahren gefährden und damit auch Fördermittel, die wir in diesem Jahr auch beantragt und bewilligt bekommen haben. Hier gilt Rechtssicherheit als oberstes Motto. Es gab auch Mitbewerber und wir wollen und müssen verhindern, dass wir angreifbar werden.

Es lässt sich aber folgendes sagen: Wenn es denn keine unerwarteten Probleme gibt, ist zu Beginn des Jahres mit einem Beschluss der Verbandsversammlung über den Vertrag und der Unterzeichnung des Betreibervertrages zu rechnen.

Dann kann es auch mit der sog. Vermarktung losgehen. Erst wenn es eine genügende Anzahl von Telekommunikationsverträgen zwischen Endkunden und dem auserwählten Betreiber gibt, wird der Bau des Netzes und der Hausanschlüsse mit Glasfaser stattfinden können.

Das ist auch logisch, denn nur aus diesen Verträgen heraus kann der Betreiber die Pacht, die an den Zweckverband zu zahlen ist, auch erwirtschaften. Bitte fragen Sie auch an dieser Stelle nicht, wie viele Verträge es denn sein müssen. Dies sind Vertragsdetails, die noch nicht offenbart werden dürfen.

Ich kann Ihnen aber versichern, dass diese sog. Quote erreichbar ist, der Pachtzins wirtschaftlich auskömmlich sein wird und das Verfahren wie bei allen anderen Zweckverbänden abläuft. Ich verstehe, dass durch die Berichterstattung über andere Zweckverbände der Eindruck entsteht, unser Zweckverband sei zu langsam und hinke hinterher.

Das stimmt aber nicht, denn die Dauer der einzelnen Verfahrensabschnitte ist fast gleich. Andere Zweckverbände sind einfach nur früher angefangen. Außerdem ist uns vom Breitbandbüro des Bundes bescheinigt worden, dass wir sogar mit Blick auf unsere Gründung sehr schnell sind. Aber an dieser Stelle wird eben deutlich, dass die rechtliche Wirklichkeit nicht immer den Wünschen entspricht.

Aber es kann mit der Vermarktung im ersten Quartal 2018 losgehen und dann gilt es, die Vorteile des Zweckverbandes deutlich zu machen. Dazu werden wir uns eine Vermarktungsstrategie mit dem Unternehmen erarbeiten, in der nicht nur die Vorteile des Glasfaseranschlusses bis ins Haus dargestellt werden, sondern auch der Umstand, dass das Entgelt für die Telekommunikationsdienstleistung letztlich in der Probstei bleibt.

Die gesamte Infrastruktur ist zukunftssicher, wird den Gemeinden gehören und spätestens mit Bezahlung der letzten Rate sogar Erträge abwerfen. Die Technik ist auch nicht vergleichbar mit anderen Anbietern, die die letzte Verbindung zwischen den sog. Verteilerkästen und ihrem Haus immer noch mit Kupferkabeln belassen. Wir kennen in der Probstei keinen Anbieter, der einen Glasfaseranschluss bis ins Gebäude im Rahmen eines normalen Telekommunikationsvertrages anbietet.

Und nur die Glasfaser als Leitung gewährleistet nach dem Stand der Technik eine gleichbleibende Datenübertragung. Kupfer bietet nun mal physikalisch den Nachteil, dass mit der Länge des Kabels die Datenleistung abnimmt. Alle anderen Behauptungen entsprechen nicht der Wirklichkeit.

Auch die Preise für die Endkunden sind Vertragsdetails, die noch nicht veröffentlicht werden können. Sie sind aber konkurrenzfähig und an dieser Stelle erfolgt noch der Hinweis, dass Telekommunikationsverträge nach gesetzlichen Regeln für maximal zwei Jahre abgeschlossen werden dürfen. Das ist für alle heutigen Verträge so und wird auch für uns so sein. Es braucht sich also auch keiner Sorge machen, nicht mehr aus Verträgen herauszukommen. Auch für Wechselwillige, die heute bei anderen Unternehmen sind oder gerade abgeschlossen haben, wird es Angebote geben.

Ein letztes Wort zu anderen Anbietern. Das Thema Breitbandversorgung ist grundsätzlich der freien Wirtschaft vorbehalten und nur unter ganz bestimmten zu erfüllenden Voraussetzungen durfte der Breitbandzweckverband überhaupt tätig werden in diesem Bereich. Der Zweckverband ist nicht in der Lage zu verhindern, dass inzwischen aus letztlich wohl einer entstandenen Konkurrenzsituation heraus namhafte Betreiber nun doch aktiv wurden, obwohl letztlich das Untätig sein der freien Wirtschaft ja gerade dazu geführt hat, dass die Versorgung mit Breitband nicht ausreichend war. Eine öffentliche Bewertung hierzu ist uns aber nicht erlaubt.

Das wichtigste ist. Wir sind im bisherigen Zeitplan und im ersten Quartal 2018 starten wir mit der Vermarktungsphase. Hierzu werden wir viele Helfer und Unterstützer in den Orten brauchen. Auch hierzu werden wir Konzepte entwickeln, Aufrufe starten und auf Sie zukommen.

 

 

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Sönke Voß

Bürgermeister